Wir, die APPINIO GmbH, Große Theaterstraße 31, 20354 Hamburg (nachfolgend "wir"), haben die
App Appinio (nachfolgend "Appinio" oder "App") entwickelt. Appinio funktioniert so: Du sagst
uns und unseren Partnerunternehmen Deine Meinung indem Du an Umfragen zu
Marktforschungszwecken teilnimmst und erhältst dafür Erfahrungspunkte oder Appinio Coins,
die Du in unserem Shop in Gutscheine und andere Belohnungen eintauschen kannst
("Belohnungen").
Damit bei Appinio alles fair abläuft haben wir in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen
die verbindlichen Spielregeln für Appinio festgelegt. Wenn Du Dich bei Appinio registrierst,
musst Du diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zustimmen und es kommt ein Vertrag zwischen
Dir und uns über die Nutzung von Appinio zustande.
1.1 Mit Abschluss Deiner Registrierung kommt zwischen Dir und uns ein Vertrag zustande, für den diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten.
1.2 Deine Registrierung ist abgeschlossen, wenn Du Deine Benutzerdaten im Registrierungsformular eingegeben und die Registrierung erfolgreich abgeschlossen hast oder wenn Du Dich erfolgreich über einen externen Provider, wie z.B. Facebook, einloggst. Der Vertrag ist für dich natürlich kostenlos.
2.1 Wenn Du Dich für Appinio registriert hast, bieten wir Dir in unregelmäßigen Abständen an, an Umfragen unserer Partnerunternehmen teilzunehmen. Wie oft wir Dir solche Umfragen anbieten können, hängt von unseren Partnerunternehmen ab und welche Daten Du uns freiwillig zur Verfügung stellst. Wir können Dir deshalb nicht garantieren, dass und wie oft wir Dir Umfragen anbieten können.
2.2 Wenn Du eine Umfrage vollständig abschließt – also alle Fragen beantwortest –, schreiben wir Dir eine bei der Umfrage ausgeschriebene Belohnung gut. Diese Belohnung kann aus Erfahrungspunkten, Appinio Coins oder anderen Vergünstigungen bestehen.
2.3 Deine Appinio Coins kannst Du entweder
a) in unserem Mobile-Shop in virtuelle Items oder andere dort angebotene Produkte einlösen, oder
b) gegen eigene Fragen eintauschen, die du der Community stellen kannst.
2.4 Virtuelle Items und andere Vergünstigungen werden Dir in elektronischer Form bereitgestellt, zum Beispiel per E-Mail oder SMS, oder direkt in unserer App.
2.5 Daneben bieten wir Dir mit Appinio auch Funktionen an, mit denen Du Dich mit Deinen Freunden vernetzen kannst.
2.6 Wir werden uns nach besten Kräften bemühen, Appinio so zuverlässig wie möglich bereitzustellen. Eine ständige Verfügbarkeit können wir aber insbesondere wegen technischer Wartungsarbeiten oder möglichen Ausfällen bei unseren Service-Dienstleistern nicht gewährleisten.
3.1 Wenn Du an Umfragen teilnimmst, erklärst Du Dich bereit, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Das gleiche gilt für freiwillige Angaben, die Du zu Deiner Person machst ("Quickies"). Weiterhin verpflichtest Du Dich, Verschwiegenheit zu bewahren über alle Informationen, die Du im Zuge von vergüteten Umfragen erhältst. Diese in Umfragen dargestellten Informationen sind absolut vertraulich zu behandeln und unter keinen Umständen Dritten weiterzugeben. Vertrauliche Informationen im Sinne dieser Vereinbarung sind sämtliche in Bild- oder Schriftform zugänglich gemachten Informationen. Hierzu zählen vor allem Präsentationen, Konzepte, Geschäftsmodelle, Geschäfts- und Planungsdaten, Betriebsgeheimnisse sowie daraus gewonnene und ersichtliche Erkenntnisse und Ergebnisse. Eine Information gilt nicht als vertraulich, wenn sie zum Zeitpunkt der Umfrage bereits öffentlich bekannt war.
3.2 Du bist selbst für die Geheimhaltung und Sicherheit Deines Passwortes verantwortlich. Das bedeutet, dass Du Dein Passwort geheim halten musst, nicht weitergeben darfst, keine Kenntnisnahme durch Dritte duldest oder ermöglichst und die erforderlichen Maßnahmen zur Gewährleistung der Vertraulichkeit ergreifst, zum Beispiel indem Du ein sicheres Passwort aus Zahlen, Buchstaben und Sonderzeichen verwendest und Dein Passwort regelmäßig änderst. Bei einem Missbrauch Deines Accounts oder einem entsprechenden Verdacht oder bei Verlust Deines Passwortes bist Du verpflichtet, uns dies per E-Mail unverzüglich anzuzeigen.
3.3 Du darfst Umfragen nicht automatisiert durchführen lassen, zum Beispiel durch Skripte oder Makros. Sicherheitsvorkehrungen und technische Schutzmaßnahmen darfst Du nicht umgehen und die App nicht manipulieren, soweit es Dir nicht gesetzlich zwingend erlaubt ist. Es ist verboten, Angriffe auf die Funktionsfähigkeit von Appinio vorzunehmen, wie beispielsweise das massenhafte Versenden von Nachrichten, Hacking-Versuche, Brute-Force-Attacken, der Einsatz oder das Versenden von Spionage-Software, Viren und Würmern.
3.4 Wenn Du Deine Appinio Coins nutzt, um eigene Fragen an die Community zu stellen, dürfen weder Deine Fragen noch die von Dir vorgegebenen Antwortmöglichkeiten rechtswidrig, gewaltverherrlichend, sexistisch, pornographisch oder beleidigend sein. Andernfalls behalten wir uns vor, Deine Frage nicht zu veröffentlichen oder zu löschen.
3.5 Wenn Deine Antworten, Deine Fragen oder Antwortmöglichkeiten Bilder oder andere urheberrechtlich geschützte Inhalte enthalten, räumst Du uns an diesen Inhalten ein einfaches, nicht-ausschließliches, weltweites und zeitlich unbeschränktes Nutzungsrecht ein, diese Inhalte im Rahmen der von Dir eingestellten Frage zu nutzen und insbesondere die Inhalte zu vervielfältigen, öffentlich zugänglich zu machen und zu verbreiten. Du garantierst uns, dass Du dazu berechtigt bist, diese Inhalte zu nutzen und darfst keine Inhalte Dritter einstellen, an denen Du uns keine entsprechenden Nutzungsrechte einräumen kannst.
4.1 Der Zweck dieses Vertrages ist es, dass Du uns freiwillig und in einem Umfang, den Du selbst bestimmst, Daten zur Verfügung stellst, die wir in verarbeiteter und anonymisierter Form unseren Partnerunternehmen zu Zwecken der Marktforschung bereitstellen.
4.2 Wir erheben, verarbeiten und nutzen von Dir nur solche Daten, die Du uns freiwillig mitteilst. Wie genau wir das tun, erklären wir in unserer Datenschutzerklärung. Diese ist nicht Teil dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Wir sind zur Leistung von Schadensersatz nur bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, schuldhafter Verletzung von Leib, Leben oder Gesundheit, leicht fahrlässiger Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht, deren Erfüllung die Erreichung des Vertragszwecks erst ermöglicht und auf deren Erfüllung der Kunde regelmäßig vertrauen darf („Kardinalpflicht“), im Falle der Verletzung einer ausdrücklich als solche bezeichneten Garantie und im Falle einer gesetzlich zwingenden Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz verpflichtet. Im Übrigen ist eine Haftung ausgeschlossen. Bei einer leicht fahrlässigen Verletzung einer Kardinalpflicht ist die Haftung beschränkt auf die im Zeitpunkt des Vertragsschlusses vorhersehbaren, vertragstypischen Schäden.
6.1 Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.
6.2 Der Vertrag kann von beiden Parteien mit einer Frist von vier Wochen zum Monatsanfang gekündigt werden. Die Kündigung muss in Textform (zum Beispiel per E-Mail) ausgesprochen werden. Bitte beachte, dass das Deinstallieren der App für eine Kündigung nicht ausreicht.
6.3 Der Vertrag kann außerdem von beiden Parteien fristlos gekündigt werden, wenn für die Kündigung ein wichtiger Grund vorliegt.
6.4 Ein wichtiger Grund im Sinne von Ziff. 6.3, der uns zur Kündigung berechtigt, liegt insbesondere dann vor, wenn Du gegen eine der Ziffern 3.1, 3.3 oder 3.4 verstößt. In diesem Fall sind wir berechtigt, dich nach unserem Ermessen zu verwarnen, Deinen Account vorübergehend zu sperren oder den Vertrag zu kündigen.
Diese AGB können zwischen Dir und uns durch entsprechende Vereinbarung wie nachfolgend beschrieben geändert werden: Wir übermitteln Dir die geänderten Bedingungen vor dem geplanten Inkrafttreten in Textform und weisen auf die Neuregelungen sowie das Datum des geplanten Inkrafttretens gesondert hin. Zugleich werden wir Dir eine angemessene, mindestens 6 Wochen lange Frist für die Erklärung einräumen, ob Du die geänderten Nutzungsbedingungen für die weitere Inanspruchnahme der Leistungen akzeptierst. Erfolgt innerhalb dieser Frist, welche ab Erhalt der Nachricht in Textform zu laufen beginnt, keine Erklärung, so gelten die geänderten Bedingungen als vereinbart. Wir werden Dich bei Fristbeginn gesondert auf diese Rechtsfolge, d.h. das Widerspruchsrecht, die Widerspruchsfrist und die Bedeutung des Schweigens hinweisen.
7.2 Wir werden Dir die geänderten Bedingungen vor dem geplanten Inkrafttreten per E-Mail übermitteln und auf die Neuregelungen sowie das Datum des Inkrafttretens gesondert hinweisen. Gleichzeitig werden wir Dir eine angemessene, mindestens 6 Wochen lange Frist für die Erklärung einräumen, ob Du die geänderten Nutzungsbedingungen akzeptierst. Erfolgt innerhalb dieser Frist, welche ab Erhalt der Nachricht per E-Mail zu laufen beginnt, keine Erklärung, so gelten die geänderten Bedingungen als vereinbart. Wir werden Dich bei Fristbeginn gesondert auf diese Rechtsfolge, also das Widerspruchsrecht, die Widerspruchsfrist und die Bedeutung des Schweigens hinweisen.
8.1 Für den Vertrag zwischen Dir und Appinio gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Eventuell von Dir gestellte Geschäftsbedingungen werden nicht Vertragsbestandteil. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.
8.2 Nebenabreden bedürfen – unbeschadet von Ziff. 7 – der Schriftform. Das gilt auch für Abweichungen von dieser Schriftformklausel.
8.3 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Das gilt nicht für Bestimmungen, die nach dem Recht des Landes, in dem Du Deinen Wohnsitz hast, zwingend anwendbar sind und von denen nicht durch Vereinbarung abgewichen werden darf.
8.4 Ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Hamburg, vorausgesetzt Du bist Kaufmann, hast keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU-Mitgliedsstaat, hast Deinen festen Wohnsitz nach Wirksamwerden dieser Nutzungsbedingungen ins Ausland verlegt oder Dein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort ist im Zeitpunkt einer Klageerhebung nicht bekannt.
Stand: 01. März 2016